Dokumente zum Prostituiertenschutzgesetz
Im Folgenden finden sich alle veröffentlichten Dokumente, Anträge und Merkblätter für Betreiber/Vermieter und Sexarbeiter/innen zum ProstSchG (nach Bundesländern sortiert). Die Liste wird mit der Zeit stetig erweitert. Vor allem deshalb, weil noch zum Zeitpunkt des Inkrafttretens (01.07.2017) nur wenige Länder entsprechende Schriftstücke ausgearbeitet bzw. veröffentlicht haben.
Allgemein
FÜR SEXARBEITERINNEN UND SEXARBEITER:
Informationen über das Verfahren einer Prostitutionstätigkeit
Baden-Württemberg
ALLGEMEIN:
Ausführungsgesetz zum Prostituiertenschutzgesetz (Entwurf)
Begründung zum Ausführungsgesetz zum ProstSchG (Entwurf)
Ausführungsgesetz zum ProstSchG (Gesetzblatt)
FÜR BETREIBERINNEN UND BETREIBER:
Allgemeine Hinweise für Betreiber
Antrag auf Stellvertretererlaubnis
Meldung und Zuverlässigkeitsprüfung von Personen
Anzeige einer Prostitutionsveranstaltung
Anzeige eines Prostitutionsfahrzeugs
Hinweise zur Erstellung eines Betriebskonzeptes
Formular für die Erstellung eines Betriebskonzeptes
FÜR SEXARBEITERINNEN UND SEXARBEITER:
Anmeldung: Liste der Stadt- und Landkreise, in denen Prostitution erlaubt ist
Gesundheitsberatung: Liste der zuständigen Behörden
Bayern
Website: https://www.stmas.bayern.de/prostituiertenschutzgesetz/index.php
ALLGEMEIN:
München – Infoflyer Gesundheitliche Beratung
FÜR BETREIBERINNEN UND BETREIBER:
München – Antrag Betriebserlaubnis
München – Info Betriebskonzept für Prostitutionsstätten
Berlin
Website: https://service.berlin.de/dienstleistung/328121/standort/328135/
ALLGEMEIN:
FÜR BETREIBERINNEN UND BETREIBER:
FÜR SEXARBEITERINNEN UND SEXARBEITER:
Dokumentation über den Versuch einer Anmeldung
Brandenburg
Website:
http://www.masgf.brandenburg.de/cms/detail.php/bb1.c.544770.de?highlight=Prostitution
http://vv.potsdam.de/vv/produkte/173010100000016629.php?organisationUnit=173010100000007812
ALLGEMEIN:
Anlage – Verzeichnis der Fallpauschalen
FÜR BETREIBERINNEN UND BETREIBER:
Hinweise zum Betrieb eines Prostitutionsgewerbes
Bremen
ALLGEMEIN:
„Kostenverordnung der Verwaltung Wirtschaft und Häfen“ – Vollzug des ProstSchG
FÜR SEXARBEITERINNEN UND SEXARBEITER:
Basisinfo – Anmeldung Prostituierte
FÜR BETREIBERINNEN UND BETREIBER:
Hamburg
Website: http://www.hamburg.de/prostitution/
FÜR SEXARBEITERINNEN UND SEXARBEITER
Info-Faltblatt gesundheitliche Beratung
Info gesundheitliche Beratung – bulgarisch
FÜR BETREIBERINNEN UND BETREIBER:
Hinweise – Anzeige Prostitutionsgewerbe
Merkblatt für das Prostitutionsgewerbe
Vordruck – Anzeige Prostitutionsgewerbe
Antrag auf Erteilung einer Erlaubnis nach § 12 ProstSchG
Datenblatt – Angaben zur Überprüfung der Zuverlässigkeit
Vordruck für das Betriebskonzept
Hessen
FÜR SEXARBEITERINNEN UND SEXARBEITER
Frankfurt – Infoflyer Gesundheitsberatung
Mecklenburg-Vorpommern
Website: http://www.lagus.mv-regierung.de/Prostituiertenschutzgesetz/
ALLGEMEIN:
Verordnung zum Vollzug des ProstG in MV
FÜR BETREIBERINNEN UND BETREIBER:
Niedersachsen
Website: http://www.prostituiertenschutzgesetz-niedersachsen.de/
FÜR SEXARBEITERINNEN UND SEXARBEITER.
Merkblatt + Liste der Gesundheitsämter
Broschüre ProstSchG Niedersachsen
FÜR BETREIBERINNEN UND BETREIBER:
Hinweise für Betreiber in Hannover
Antrag auf Erteilung einer Erlaubnis – Hannover
Antrag auf Erteilung einer Stellvertretererlaubnis – Hannover
Antrag auf Erteilung einer Erlaubnis – Landkreis Göttingen
Nordrhein-Westfalen
Website:
https://www.mhkbg.nrw/gleichstellung/Prostituiertenschutzgesetz/index.php
http://www.brd.nrw.de/wirtschaft/handel_handwerk_gewerbe/ProstSchG.html
ALLGEMEIN:
Durchfuehrungsverordnung (DVO ProstSchG NRW)
Allgemeine Verwaltungsvorschrift (ProstSchGVwV-Gewerbe)
FÜR BETREIBERINNEN UND BETREIBER:
Antrag Stellvertretererlaubnis
Meldung und Zuverlässigkeitsprüfung
Anzeige Prostitutionsveranstaltung
Hinweise zur Erstellung eines Betriebskonzeptes
Allgemeine Hinweise für Betreiber
Mustertabelle zur Abfrage bei den Polizeibehörden
Anzeige eines Prostitutionsbetriebs
Bescheinigung Prostitutionsstätte
Allgemeine Verwaltungsgebührenordnung
FÜR SEXARBEITERINNEN UND SEXARBEITER:
Informationen für Prostituierte – Hochsauerlandkreis
Rheinland-Pfalz
Website: https://mffjiv.rlp.de/de/themen/frauen/prostituiertenschutzgesetz/
ALLGEMEIN:
Landesverordnung zum ProstSchG / Besonderes Gebührenverzeichnis (Gesetzblatt)
Saarland
Website: https://www.saarland.de/prostitution.htm
ALLGEMEIN:
Landesausführungsgesetz zum ProstSchG
FÜR BETREIBERINNEN UND BETREIBER:
Antrag Stellvertretererlaubnis
Sachsen
Bislang keine Informationen veröffentlicht
Sachsen-Anhalt
FÜR BETREIBERINNEN UND BETREIBER:
Hinweise zum Erlaubnisverfahren eines Prostitutionsbetriebs
Hinweise für Betreiber von gewerblicher Prostitution
Hinweise für die Erstellung eines Prostitutionskonzeptes
Antrag auf Erteilung einer Betriebserlaubnis
Antrag auf Erteilung einer Stellvertretererlaubnis
Meldung und Zuverlässigkeitsprüfung
Anzeige einer Prostitutionsveranstaltung
Anzeige eines Prostitutionsfahrzeugs
Erstellung eines Betriebskonzepts
Anzeige eines Prostitutionsbetriebes
Schleswig-Holstein
Website: http://www.schleswig-holstein.de/DE/Fachinhalte/G/gewerberecht/prostituiertenschutzgesetz.html
ALLGEMEIN:
Zuständigkeitsverordnung (ProstSchG-ZustVO)
Thüringen
FÜR BETREIBERINNEN UND BETREIBER:
Anzeige Stellvertretungserlaubnis
Antrag Stellvertretungserlaubnis
Anzeige Prostitutionsveranstaltung
FÜR SEXARBEITERINNEN UND SEXARBEITER: